Gericht in der Türkei spricht transgeschlechtliche LGBT-Aktivistin nach Festnahme bei Marsch in Istanbul frei

Am 9. Juni 2026 sprach ein Gericht in Istanbul die transgeschlechtliche LGBT-Aktivistin İris Mozalar vom Vorwurf frei, gegen das Versammlungs- und Demonstrationsgesetz verstoßen zu haben. Sie war 2025 während des 23. Feministischen Nachtmarsches anlässlich des Internationalen Frauentags festgenommen worden.

Der Staatsanwalt beantragte den Freispruch, da die Polizei keine Beweise dafür vorgelegt hatte, dass Mozalar Gewalt gegen Polizeibeamte angewendet hatte. Das Gericht folgte dem Antrag und stellte fest, dass die gesetzlichen Tatbestandsmerkmale nicht erfüllt waren. Die Entscheidung kann innerhalb von zwei Wochen nach ihrer Zustellung angefochten werden.

Laut Mozalar ist sie trotz des Freispruchs weiterhin justiziellen Schikanen ausgesetzt. „Während des Marsches wurden 113 Menschen festgenommen, aber ich war die Einzige, die vor Gericht gebracht wurde. Der Freispruch ändert nichts an der Tatsache, dass ich als transgeschlechtliche Frau und Menschenrechtsverteidigerin gezielt verfolgt werde“, erklärte sie.

Die juristischen Probleme von Mozalar sind noch nicht vorbei. Ein zweites Verfahren gegen die Aktivistin wegen des Vorwurfs der „Beleidigung des Präsidenten“ der Türkei ist weiterhin anhängig. Die nächste Verhandlung in diesem Verfahren findet am 15. Juni statt.

Der Feministische Nachtmarsch ist eine jährliche Veranstaltung in der Türkei, bei der Frauen und LGBT-Aktivisten gegen häusliche Gewalt protestieren und für ihre Rechte eintreten. Die türkischen Behörden verbieten solche Versammlungen regelmäßig und nehmen Teilnehmende unter Berufung auf Sicherheitsbedenken fest.