Moskauer Gericht verhängt Geldstrafe von 3,5 Millionen Rubel gegen TikTok wegen LGBT-Inhalten

Das Tagansky-Bezirksgericht Moskau erklärte am 30. Juni 2026 die Gesellschaft TikTok Pte. Ltd. für schuldig einer Ordnungswidrigkeit und verhängte eine Geldstrafe von 3,5 Millionen Rubel. Laut Parni+ wurde das Unternehmen nach Teil 2, Art. 13.50 des russischen Ordnungswidrigkeitengesetzbuchs zur Verantwortung gezogen — wegen Verstoßes gegen das Verfahren zur Zugangsbeschränkung von Informationen.

Nach Angaben der TASS geht aus den Verfahrensunterlagen hervor, dass die Plattform im Jahr 2025 zwei Videos nicht entfernte, die als „Propaganda nicht-traditioneller Sexualbeziehungen" eingestuft wurden. Die offizielle Pressemitteilung der Moskauer Gerichte der allgemeinen Gerichtsbarkeit präzisiert die Art des beanstandeten Inhalts nicht.

TikTok wurde in Russland bereits mehrfach aus ähnlichen Gründen mit Bußgeldern belegt: für die Weigerung, LGBT-bezogene Inhalte zu entfernen, für „LGBT-Propaganda" in Videos sowie für Beiträge zur Unterstützung der LGBT-Gemeinschaft. Ob die zuvor verhängten Bußgelder beglichen wurden, lässt sich den Gerichtsunterlagen nicht entnehmen.